Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

26.02.2015

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 04.03.2015, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.10.2014, Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2015, Erlass einer Spielplatzsatzung für das Gebiet der Stadt Rinteln, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 80 „Bockskamp" - Vorstellung der Straßenausbauplanung, Endausbau Stükenstraße, Rinteln - Planvorstellung, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 29 „Berufsschulzentrum", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss, Unterhaltung und Bau von Bushaltestellen und Buswartehallen im Jahr 2016, Austausch von Leuchtmitteln zur Energieeinsparung und zur Verbesserung des Klimaschutzes; Teilnahme der Stadt Rinteln an entsprechenden Förderprogrammen des Bundes - Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 04.02.2015.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT RINTELN

am Donnerstag, dem 05.03.2015, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.10.2014, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 80 „Bockskamp" - Vorstellung der Straßenausbauplanung, Straßenbenennung der Verbindungsstraße zwischen den Landesstraßen L 435 und L 441, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 29 „Berufsschulzentrum", 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss, Aufstellung einer Draisine im Kreiselbereich der Jet-Tankstelle - Anfrage von Pro Rinteln.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 25.02.2015

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer