Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

12.03.2015

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT MÖLLENBECK

am Mittwoch, dem 18.03.2015, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Möllenbeck.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.09.2014, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 19.03.2015, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Protokolle über die öffentlichen Teile der Sitzungen am 27.11.2014 und 17.12.2014, Sachstandsbericht Gütertrasse, Neubesetzung von Ausschüssen, Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren im Rat der Stadt Rinteln in der Kommunalwahlperiode vom 01.11.2016 bis 31.10.2021, Erlass einer Spielplatzsatzung für das Gebiet der Stadt Rinteln, Vergabe einer Konzession für Wasser, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH - Wasserkonzession für das Gebiet der Stadt Rinteln; Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Wegenutzungsvertrag mit der Westfalen Weser Netz GmbH für das Mittelspannungsnetz in den Ortsteilen der Stadt Rinteln, Schaumburger Initiative gegen Arbeitslosigkeit eG (SIGA); Beitritt, Ernennungen im Feuerwehrwesen, Öffentliche Ausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin / eines Ersten Stadtrates, Geschlechterparitätische Besetzung aller Gremien der Stadt Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion vom 30.01.2015, Austausch von Leuchtmitteln zur Energieeinsparung und zur Verbesserung des Klimaschutzes; Teilnahme der Stadt Rinteln an entsprechenden Förderprogrammen des Bundes - Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 04.02.2015, Anträge der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 19.02.2015 - Antrag auf Sondertilgung städtischer Schulden - An- bzw. Umbau der Kindertagesstätte Steinbergen in 2015 - Überprüfung der diesjährigen Investitionen auf Notwendigkeit und zeitliche Einordnung, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 12.03.2015

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer