Ratssitzung

26.11.2015

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 03.12.2015, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz 6, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.09.2015, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2016, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016, WLAN in Rinteln; - Einrichtung eines freien WLAN-Netzes in der Stadt Rinteln, Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 14.08.2015 - Einrichtung frei zugänglicher WLAN-Hotspots in der Innenstadt, Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 25.08.2015, Straßenbeleuchtung in Rinteln - Antrag der CDU- und WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 05.10.2015 - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 06.10.2015, Hilfe für Flüchtlinge in Rinteln; a) Einstellung einer Integrationsbeauftragten/eines Integrationsbeauftragten - Antrag des Bürgermeisters in der Ratssitzung am 24.09.2015, b) Erweiterung des Stellenplanes für die Schaffung einer Stelle einer Sozialassistentin/eines Sozialassistenten, ersatzweise für die Schaffung von zwei Halbtagsstellen - Antrag der CDU-Fraktion vom 14.10.2015, c) Bundesfreiwilligendienst für die Flüchtlinge in Rinteln, Einrichtung eines 2. Waldkindergartens - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Jahresabschluss 2014 - Zuführung zur Überschussrücklage - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 - Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Beförderung der Städt. Bauoberrätin Frau Elena Kuhls, Verabschiedung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uchtdorf aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wennenkamp als Ehrenbeamter, Ernennung des zweiten stellv. Stadtbrandmeisters zum Ehrenbeamten, Kommunalwahl am 11.09.2016 - Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche, Gremienbesetzung; Geschlechterparität des Vorstandes der Stiftung für Rinteln - Antrag der Fraktion B 90/DieGrünen vom 05.10.2015, Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Rinteln - Neufassung der Gebührenordnung, Widmung von Straßen, Vereinfachte Flurbereinigung Rott - Änderung der Stadt-, Kreis- und Landesgrenzen, Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Archäologie, Pachtvertrag für den Wohnmobilstellplatz an der Dankerser Straße in Rinteln, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2016, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 26.11.2015

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Priemer