Stadtratssitzung

10.06.2016

Öffentliche Sitzung
bei der Stadt Rinteln

Ratssitzung

am Donnerstag, dem 16.06.2016, 18.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz 6, Rinteln

Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.05.2016, Bericht des Bürgermeisters, Übernahme des Hallenbades in Rinteln an der Burgfeldsweide vom Landkreis Schaumburg, Konsolidierte Gesamtabschlüsse für die Jahre 2012 und 2013, Betriebsabrechnungen 2015 - Straßenreinigung, Friedhöfe und Betriebshof, 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Verkehrsbelastung im westlichen Wohnquartier der Ortschaft Rinteln und zu ergreifende Maßnahmen; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 05.02.2016, Interkommunale Zusammenarbeit; Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen nichttechnischen Prüfung bei der Stadt Hessisch Oldendorf durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rinteln, Maßnahmen der Stadt Rinteln zur Umsetzung der Gleichstellungsarbeit gemäß § 9 Abs. 7 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) für den Berichtszeitraum 2013-2015, Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters und Organisationsstruktur bei der Stadt Rinteln, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Gesellschafterversammlungen, Global denken - lokal handeln: Die Energiewende fängt vor Ort an - Energiesparen und Ressourcenschonung in städtischen Gebäuden konsequent weiter entwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rintelner Stadtrat vom 03.03.2016, Maßnahmen zum Erhalt des historischen Stadtbildes der Kernstadt Rinteln, hier: Hinzuziehung eines Mitgliedes des Arbeitskreises Denkmalschutz e.V. zu den Sitzungen des Ausschusses für Bau- und Stadtentwicklung als beratendes Mitglied, Einführung eines CarSharing-Systems; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.2015, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Exten, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Engern, Erlass einer neuen Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Rinteln, Bewirtschaftung der Parkhäuser Pferdemarkt und Klosterstraße in Rinteln, Erweiterung des Ganztagsangebots an der Grundschule Deckbergen von vier auf fünf Tage die Woche bis 17.00 Uhr, Ev. Kindergarten der St. Petri Gemeinde Deckbergen, Einrichtung einer Kindergartengruppe in der Lebenshilfe Rinteln e.V., Waldkaterallee 13, 31737 Rinteln; Sachstandsbericht Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln, Errichtung eines 2. Waldkindergartens - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.08.2015, Bauleitplanung der Stadt Rinteln, Bebauungsplan Nr. 12 „Weserberghausweg III" im Ortsteil Todenmann -Aufstellungsbeschluss-, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 30. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bartelsweg), OT Rinteln; 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, 2. Feststellungsbeschluss über die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2015, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Verwendung des Jahresergebnisses 2015, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2015, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2017, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2017, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 10.06.2016    

STADT RINTELN

Der Bürgermeister
Thomas Priemer