Stadtratssitzung

15.02.2018

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 22.02.2018, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2017, Besetzung von Ausschüssen und Gremien, Gleichstellungsplan der Stadt Rinteln 2017 bis 2019, Beitritt der Stadt Rinteln zur Schaumburger Deutsch-Amerikanische Gesellschaft e.V., Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nieders. Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung, Bauleitplanung der Stadt Rinteln - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Bruchwiesenweg", OT Rinteln - Aufstellungsbeschluss, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Pferdemarkt", OT Rinteln - Aufstellungsbeschluss, Personalangelegenheiten; - Versetzung einer Beamtin, - Kommissarische Leitung des Dezernates III und des Bauamtes, - Allgemeine Vertretung des Bürgermeisters, - Beförderung des Städtischen Oberrat Herr Dr. Joachim Steinbeck, - Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten, Erlass einer neuen Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rinteln, Entlassungen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis bei der Ortsfeuerwehr Exten, Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Exten zu Ehrenbeamten, Ernennung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Friedrichswald zur Ehrenbeamtin, Ernennungen und Entlassung im Feuerwehrwesen bei der Ortsfeuerwehr Volksen, Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Möllenbeck zu Ehrenbeamten, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 15.02.2018

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer