Öffentliche Sitzungen der Stadt Rinteln (Ortsrat Möllenbeck; Ausschuss für Soziales, Jugend, Frauen und Integration; Ortsrat Rinteln)

14.03.2019

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTRAT MÖLLENBECK

am Mittwoch, dem 20.03.2019, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Möllenbeck.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018, Mitteilungen der Verwaltungsstellenleiterin, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine  b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Bolzplatz unterhalb des Klosters, Schulstandort Möllenbeck, Spielplätze in Möllenbeck, Sporthalle Möllenbeck, Verunreinigung der Gehwege durch Hundekot.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) AUSSCHUSS für SOZIALES, JUGEND, FRAUEN und INTEGRATION

am Donnerstag, dem 21.03.2019, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.10.2019, Mehrgenerationenhaus „Familienzentrum“; Abruf von Fördermitteln für das Jahr 2020, Verstetigung der Koordinatorenstelle Generation 50+, Entfristung des Jugendpflegers und Stundenerhöhung auf Vollzeit, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Sachstandsbericht – Entwicklungsplanung, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Evaluation der Gebührensätze, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Umwandlung der altersübergreifenden Gruppe im Kindergarten „Klosterbande“ Möllenbeck in eine Krippengruppe, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Umwandlung Kinderspielkreis Goldbeck zur Kita, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Einrichtung einer weiteren Waldkindergartengruppe, Satzung der Stadt Rinteln über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Betreuung der Grundschulkinder in den Schulferien (Ferienbetreuungssatzung).

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) ORTSRAT RINTELN

am Donnerstag, dem 21.03.2019, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.03.2019, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Bruchwiesenweg“, OT Rinteln – Anhörung des Ortsrates gem. § 94 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vor Satzungsbeschluss, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Schulzentrum“, OT Rinteln – Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 13.03.2019

STADT RINTELN
Der Bürgermeister
In Vertretung:

Dr. Joachim Steinbeck
Städt. Direktor