Öffentliche Sitzungen bei der STADT RINTELN

05.09.2019

a) ORTSRAT EXTEN

am Dienstag, dem 10.09.2019, 18.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Exten.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2019, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2020.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 11.09.2019, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 27.03., 04.04. und 12.06.2019, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Graf-Adolf-Straße“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Kahlergasse“, OT Rinteln mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Stadtmitte“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Schulzentrum“ und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Berufsschulzentrum“, OT Rinteln – Behandlung der bisher eingegangenen Stellungnahmen im Auslegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) – erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Örtliche Bauvorschriften über Gestaltung gem. § 84 Abs. 3 NBauO – Neufassung der „Gestaltungssatzung Innenstadt“ – Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) AUSSCHUSS für WIRTSCHAFT und FINANZEN

am Donnerstag, dem 12.09.2019, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Kloster-straße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.03.2019, Jahresabschluss 2018 – Zuführung zur Überschussrücklage – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 – Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Betriebsabrechnungen 2018 – Straßenreinigung/Winterdienst, Friedhöfe und Betriebshof, 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung der Stadt Rinteln „Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss“, Richtlinie der Stadt Rinteln zur Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

d) ORTSRAT DECKBERGEN-SCHAUMBURG-WESTENDORF

am Donnerstag, dem 12.09.2019, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Schaumburg.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.04.2019, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2020, Zukünftige Verwendung des alten Feuerwehrgerätehauses in Deck-bergen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 04.09.2019

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer