Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln
20.09.2019
a) ORTSRAT STEINBERGEN
am Mittwoch, dem 25.09.2019, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Steinbergen.
Tagesordnung:
Verpflichtung Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes, Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Steinbergen, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.05.2019, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2020.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) ORTSRAT TODENMANN
am Mittwoch, dem 25.09.2019, 19.00 Uhr, im Gasthaus Droste.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.2019, Teilnahme an der Aktion NABU „Hier blüht euch was!“, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2020, Verkehrssituation auf der Straße „Bleekebrink“ im Ortsteil Todenmann.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
c) RATSSITZUNG
am Donnerstag, dem 26.09.2019, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.08.2019, Benennung von Mitgliedern für den Vorstand und den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 28 „Exter-Wesertal“, Zuschuss an den Förderverein des Hochschulstandortes Rinteln e.V. zur Auslobung von Stipendien, Prüfungsmitteilung über die überörtliche Prüfung der Stadt Rinteln „Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss“, 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Betriebsabrechnungen 2018 – Straßenreinigung/ Winterdienst, Friedhöfe und Betriebshof, Jahresabschluss 2018 – Zuführung zur Überschussrücklage – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 – Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Rinteln, Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rinteln, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Graf-Adolf-Straße“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Kahlergasse“, OT Rinteln mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Stadtmitte“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung gem. § 84 (3) NBauO Neufassung der „Gestaltungssatzung Innenstadt“ – Aufstellungsbeschluss nach § 3 (1) Baugesetzbuch (BauGB), Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe
Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2018 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Rinteln, den 19.09.2019
STADT RINTELN
Der Bürgermeister
Thomas Priemer
