Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

28.11.2019

a) ORTSRAT RINTELN

am Dienstag, dem 03.12.2019, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.09.2019, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung gem. § 84 (3) NBauO Neufassung der „Gestaltungssatzung Innenstadt“ – Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 1. Änderung des Bebau-ungsplanes Nr. 12 „Graf-Adolf-Straße“, OT Rinteln – Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Trä-ger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstel-lung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Kahlergasse“, OT Rinteln, mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Stadtmitte“, OT Rinteln - Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) Bau-gesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 04.12.2019, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.09.2019, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Örtliche Bauvorschriften über Gestaltung gem. § 84 (3) NBauO Neufassung der „Gestaltungssatzung Innenstadt“ – Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 1. Änderung des Bebau-ungsplanes Nr. 12 „Graf-Adolf-Straße“, OT Rinteln - Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Kahlergasse“, OT Rinteln, mit Teilaufhebung des Be-bauungsplanes Nr. 43 „Stadtmitte“, OT Rinteln - Auslegungsbeschluss nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erarbeitung einer Satzung über den Schutz des Baum- und Heckenbestandes in der Stadt Rinteln und ihren Ortsteilen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 05.12.2019, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Protokolle über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 26.09.2019 und 24.10.2019, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2020, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020, Verordnung zur allgemeinen Gefahrenabwehr in der Stadt Rinteln, Übernahme der Trägerschaft der Nordstadtkita, Erstellung eines 10-Jahres Erhaltungs- und Entwicklungskonzeptes für die Kernstadt und die Ortsteile – Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln, Einstellung von Anwärterinnen bzw. Anwärtern für die Laufbahngruppe 1; Übertragung der Zuständigkeit gem. § 107 Abs. 4 NKomVG auf den Verwaltungsausschuss, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2020, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2020, Anträge von Ratsfraktionen/Ratsmitgliedern – 1. Schulentwicklungsplanung; Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 13.11.2019, 2. Schutz des Rintelner Baum- und Heckenbestandes – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2019, 3. Veranstaltungsstätten für kommunale Events; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 19.11.2019, 4. Sicherung und Reparatur der schwer beschädigten Brückeneinfassung an der Kreuzung Am Stumpfen Turm / Hohes Feld; Antrag des Ratsmitgliedes Dr. Ralf Kirstan vom 24.11.
2019, 5. Finanzielle Transparenz umfassend gewährleisten; Antrag des Ratsmitgliedes Dr. Ralf Kirstan vom 24.11.2019, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 28.11.2019

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer