Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln
09.04.2021
a) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG
am Mittwoch, dem 14.04.2021, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.11.2020, Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ortsräte Deckbergen-Schaumburg-Westendorf und Ahe-Engern-Kohlenstädt: Lückenschluss des Radweges zwischen der B 83 und Westendorfer Landwehr und Ahe/Neelhofsiedlung an der L 438 – Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation, Maßnahmen zur Verbesserung und Entschärfung der Verkehrssituation auf der Westendorfer Landwehr im Kreuzungsbereich der B 83, L 438 und K 74 durch eine neue Umgehungsstraße – Antrag der WGS-Fraktion vom 14.03.2021, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Am Hopfenberge“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Nördliche Behrenstraße“, OT Exten – Behandlung der bisher eingegangenen Stellungnahmen im Auslegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB – erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Kurt-Schumacher-Straße (West)“, OT Rinteln – Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 84 „Kurt-Schumacher-Straße (Ost)“, OT Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB, Planung Umbaumaßnahmen Bahnhof Rinteln.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen oder Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
b) ORTSRAT STEINBERGEN
am Mittwoch, dem 14.04.2021, 19.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.10.2020, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Mitteilung des Ortsbürgermeisters.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen oder Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, können Zuschauer das Dorfgemeinschaftshaus, Lindenstraße 5, 31737 Rinteln in Steinbergen, aufsuchen. Die Teilnahme dort ist auf 7 Personen begrenzt.
c) RATSSITZUNG
am Donnerstag, dem 15.04.2021, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.11.2020, Innerorganisatorische Organisation des Rates aufgrund des Austritts von vier Ratsmitgliedern aus der WGS-Fraktion und der Neubildung der Fraktion „RI-Rintelner Interessen“ – 1. Umbildung des Verwaltungsausschusses, 2. Umbildung der Ratsausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften, 3. Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse gem. § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung, 4. Entsendung eines Mitgliedes in das Lenkungsteam, 5. Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Bestimmung der Vorsitzenden, 6. Vertretung des Ratsvorsitzenden, 7. Benennung und Entsendung von Vertretern in die Aufsichtsräte der Stadtwerke Rinteln GmbH, der Bäderbetriebe Rinteln GmbH und der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungsgesellschaft, 8. Sparkasse Schaumburg; Benennung von Vertretern und Ersatzpersonen der Stadt Rinteln für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg, 9. Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Touristikzentrum westliches Weserbergland“, 10.. Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in das Kuratorium der Stiftung für Rinteln, 11. Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Academia Rinteln GmbH, 12. Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Vereinsvorstände a) Kulturring Rinteln e.V., b) Rintelner Verein für Städtepartnerschaften, Mittelfristiges Handlungs- und Maßnahmenprogramm (bis 2025) für den Weserbergland Tourismus e.V. – Mitgliedschaft der Kommunen, Gründerzuschuss – Verlängerung der Richtlinie, Archivgut des Bauamtes sicher verwahren und erhalten – Antrag der WGS-Fraktion vom 09.02.2021, Unterstützung des Rintelner Einzelhandels – 1. Unterstützung der lokalen Einzelhändler; Erlass von Parkgebühren im Rintelner Innenstadtbereich – Antrag der WGS-Fraktion vom 19.02.2021, 2. Förderung des Rintelner Einzelhandels und Belebung der Innenstadt – Verzicht auf die Erhebung von Parkgebühren bis zum Jahresende 2021 – Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 08.03.2021, 3. Ausweitung der Außenkonzessionen der Rintelner Gastronomie sowie der Einzelhändler und Gebührenverzicht der Stadt Rinteln – Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2021, 4. Erstellung eines Konzeptes zur Belebung der Innenstadt durch Bekämpfung gewerblicher Leerstände – Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2021, Gestaltung der Neubaumaßnahme Klosterstraße (Dialysezentrum); Antrag des Herrn Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser vom 20.02.2021, Errichtung einer nachträglichen Überdachung der Fahrradabstellmöglichkeit auf dem Schulhof des Gymnasiums Ernestinum – Antrag der WGS-Fraktion vom 22.02.2021, Nutzung der Busverbindung Linie 2006 (Rinteln-Stadthagen) – Antrag der WGS-Fraktion vom 24.02.2021, Resolution des Rates der Stadt Rinteln an den Landkreis Schaumburg zur mindestens 14-tägigen Abfuhr der einzuführenden „gelben Tonne“ – Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.02.2021, Verbesserung der Müllentsorgungsmöglichkeiten für die Rintelner Bevölkerung – Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2021, Attraktive Gestaltung von Spielplätzen a) Ausstattung von Spielplätzen mit einladend gestalteten Sandkästen, b) Erhalt des Spielplatzes im Blumenwall am jetzigen Standort und Ausstattung mit einladenden Sandkästen – Anträge der WGS-Fraktion vom 09.03.2021, Verpflegungsangebote in städtischen Kitas und Grundschulen nach DGE-Qualitätsstandards (Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V.) – Antrag der WGS-Fraktion vom 11.03.2021, Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ortsräte Deckbergen-Schaumburg-Westendorf und Ahe-Engern-Kohlenstädt: Lückenschluss des Radweges zwischen der B 83 Westendorfer Landwehr und Ahe/Neelhofsiedlung an der L 438 – Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation, Maßnahmen zur Verbesserung und Entschärfung der Verkehrssituation auf der Westendorfer Landwehr im Kreuzungsbereich der B 83, L 438 und K 74 durch eine neue Umgehungsstraße – Antrag der WGS-Fraktion vom 14.03.2021.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen oder Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 16 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
Rinteln, den 09.04.2021
STADT RINTELN
Der Bürgermeister
Thomas Priemer
