Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln
23.04.2021
a) AUSSCHUSS für SOZIALES, JUGEND, FRAUEN und INTEGRATION
am Dienstag, dem 27.04.2021, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.10.2020, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Sachstandsbericht – Entwicklungsplanung, Kindertagesstätte „Zum Gänseblümchen“ Engern; Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe, Integrative Kindertagesstätte „Am Waldkater“; Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe, Schnelltests für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kindertageseinrichtungen; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 16.02.2021, Verpflegung und Zertifizierung von städtischen Kindertageseinrichtungen nach Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) e.V., Jugendförderkonzept; Sachstandsbericht.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) RATSSITZUNG
am Donnerstag, dem 29.04.2021, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Ortsräte Deckbergen-Schaumburg-Westendorf und Ahe-Engern-Kohlenstädt; Lückenschluss des Radweges zwischen der B 83 Westendorfer Landwehr und Ahe/Neelhofsiedlung an der L 438 – Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation, Maßnahmen zur Verbesserung und Entschärfung der Verkehrssituation auf der Westendorfer Landwehr im Kreuzungsbereich der B 83, L 438 und K 74 durch einen neue Umgehungsstraße – Antrag der WGS-Fraktion vom 14.03.2021, 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Rinteln, Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln – a) Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln – b) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Friedhöfe der Stadt Rinteln (Friedhofsgebührensatzung), Versetzung eines Beamten in den Ruhestand, Bahnstrecke Löhne-Hameln – Nutzung der Bahnstrecke; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2021 – Elektrifizierung der Bahnstrecke; Antrag der WGS-Fraktion vom 16.02.2021.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen oder Besucher beider Sitzungen ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
Rinteln, den 22.04.2021
STADT RINTELN
Der Bürgermeister
Thomas Priemer
