Öffentliche Sitzung bei der STADT RINTELN

10.09.2021

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 16.09.2021, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

 

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Besetzung des Verwaltungsausschusses, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.06.2021, Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für Vorhaben des Baudezernates, DEZ III, Jahresabschluss 2020 – Zuführung zur Überschussrücklage – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 – Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Feststellung des Jahresabschlusses 2020 – Verwendung des Jahresergebnisses, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2020, Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln auf Erarbeitung eines Konzepts zum Glasfaserausbau auf dem Gebiet der Stadt Rinteln, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 08.08.2021 – Möglichkeit der Realisierung eines Kreisverkehrs auf der Extertalstraße – L 435 – in der Ortsmitte von Krankenhagen, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

 

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 10.09.2021

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer