Öffentliche Sitzung bei der STADT RINTELN - Konstituierende Ratssitzung am 04.11.2021

28.10.2021

Konstituierende RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 04.11.2021, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz 6, Rinteln.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Vereidigung der Bürgermeisterin, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren, Wahl der oder des Ratsvorsitzenden, Feststellung der Tagesordnung, Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden a) Beschluss über die Vertretungsreihenfolge – b) Wahl der Vertreter der oder des Ratsvorsitzenden, Erlass der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Rinteln, Bildung des Verwaltungsausschusses, Vertretung des Bürgermeisters – Beschluss über die Reihenfolge hinsichtlich der Vertretungsbefugnis – Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters, Bildung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften, Verteilung der Aus-schussvorsitze auf die Fraktionen und Bestimmung der Vorsitzenden, Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse gem. § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung, Entsendung von Vertretern in das Lenkungsteam, Sparkasse Schaumburg; 1. Vorschlag für die Benennung eines Vertreters der Stadt Rinteln in den Verwaltungsrat der Sparkasse Schaumburg – 2. Benennung von Vertretern und Ersatzpersonen der Stadt Rinteln für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg, Benennung und Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräte der Stadtwerke Rinteln GmbH und der mit der Stadtwerke Rinteln GmbH verbundenen Unternehmen, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Academia Rinteln, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Rinteln-Stadthagener Verkehrs GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die jeweiligen Gesellschafterversammlungen VBE-GmbH, der VBE-Spedition-GmbH und der Karl Köhne Omnibusbetriebe GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Touristikzentrum westliches Weserbergland“, Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Aufsichtsratsmitgliedes in die Tochtergesellschaft, TWW plus – Reise & Service GmbH, des „Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland“ (TWW), Entsendung eines Vertreters der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverband Nr. 27 , Emmer-Humme, Entsendung von Vertretern in das Kuratorium der Stiftung für Rinteln, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in den Beirat des Kindergartens Steinbergen, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Vereinsvorstände a) Kulturring Rinteln e.V. – b) Rintelner Verein für Städtepartnerschaften, Bericht der Bürgermeisterin.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 27.10.2021

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer