Öffentliche Sitzung bei der STADT RINTELN - RATSSITZUNG am 14. Oktober 2021

08.10.2021

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 14.10.2021, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

 

Tagesordnung: 

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.09.2021, Ehrung für 25 Jahre kommunalpolitische Arbeit und Ehrung der zum 31.10.2021 aus dem Rat der Stadt Rinteln ausscheidenden Mitglieder, Ehrung von Herrn Dieter Horn anlässlich seiner 40-jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit für die Stadt Rinteln, Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenratsmitglied“, Widmung von Straßen – Auf dem Bockskamp, Ortsteil Rinteln, Änderung der Straßenreinigungsverordnung und Straßenreinigungssatzung a) 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Rinteln – b) 6. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsverordnung), 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Interkommunale Zusammenarbeit; Zweckvereinbarung zur Nutzung der Dienstleistungen der zentralen Vergabestelle des Landkreises Schaumburg, Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgabe der Beschaffung und Bereithaltung von Feuerwehrschläuchen, Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Reparatur der Drehleiter der OFW Rinteln, Errichtung von überdachten Fahrradständern für Ernestinum und IGS auf städtischem Gelände an der Grundstücksgrenze zum kreiseigenen Schulgelände; Antrag der Fraktion „RI-Rintelner Interessen“ vom 29.04.2021, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Klosterstraße 31 – 33 in Rinteln – Antrag der Fraktion Rintelner Interessen (RI) vom 30.05.2021 – „Vorbehaltsbeschluss zum Abriss und sachverständige Beratung zur Bewertung des ortsbildprägenden Charakters der Gebäude Schaumburger Zeitung und Scheffler, Antrag „Klimaschutz Jetzt! Solaranlagen auf unseren Dächern“ – Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen im Rintelner Stadtrat vom 21.05.2021, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 02.07.2021 auf Kennzeichnung der im Besitz der Stadt befindlichen Obstbäume mit einem gelben Band, um so zu dokumentieren, dass das Obst dieser Bäume kostenfrei zu pflücken und aufzusammeln ist.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 08.10.2021                                                        

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer