Öffentliche Sitzungen: Ortsräte Exten, Krankenhagen-Volksen, Rinteln, Steinbergen, Todenmann

03.11.2021

 

a)    ORTSRAT EXTEN

am Dienstag, dem 09.11.2021, 18.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Exten.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Exten, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2022, Verwendung von Haushaltsmitteln, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b)    ORTSRAT KRANKENHAGEN-VOLKSEN

am Dienstag, dem 09.11.2021, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Volksen.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für die Ortsteile Krankenhagen und Volksen, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2022, Mittel für die Seniorenbetreuung, Bürgerhaus, Feuerwehrhaus, Arztpraxis – Sachstandsbericht, Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 08.08.2021; Möglichkeit der Realisierung eines Kreisverkehrsplatzes (KVP) auf der Extertalstraße – L 435 – in der Ortsmitte von Krankenhagen, Vorhaben Windenergieanlagen Silixen – Sachstandsbericht, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

c)    ORTSRAT RINTELN

am Dienstag, dem 09.11.2021, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2022, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

d)    ORTSRAT STEINBERGEN

am Mittwoch, dem 10.11.2021, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Steinbergen.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Steinbergen, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2022, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

e)    ORTSRAT TODENMANN

am Mittwoch, dem 10.11.2021, 19.00 Uhr, im Gasthaus Zur Linde.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Todenmann, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2022, Installation von weiteren Hundekotbeutelhaltern und Müllkörben – Antrag der SPD-Fraktion, Verkehrssicherung mittels Signalanlagen an der L 441 – Antrag der SPD-Fraktion, Verkehrssicherung mittels mobiler Geschwindigkeitsmessanlagen – Antrag der SPD-Fraktion, Vorstellung der Stadtwerke Rinteln zur Installation von E-Ladesäulen für Kfz und E-Bikes, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 03.11.2021                                                     

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange