Öffentliche Sitzung: Ratssitzung am 21.12.2021

15.12.2021

 

RATSSITZUNG

am Dienstag, dem 21.12.2021, 19.00 Uhr, per Videokonferenz.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Tagesordnung:

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsherrn, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 04.11.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Besetzung von Ausschüssen mit beratenden Mitgliedern des Seniorenbeirates, von JugendKomm und Grünen, Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur mit Elternvertretern, Entlassung des Leiters der Verwaltungsstelle Ahe-Kohlenstädt aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Ernennung von Verwaltungsstellenleiterinnen und Verwaltungsstellenleitern, Gründung der „Arbeitsgemeinschaft Digitalisierung in der Stadt Rinteln“ zwischen Verwaltung und Politik; Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen/Ratsgruppe in die neue Arbeitsgemeinschaft – Antrag der SPD-Fraktion vom 08.11.2021, Mittelfristiges Handlungs- und Maßnahmenprogramm (bis 2025) für den Weserbergland Tourismus e.V. – Aufgabenabgrenzung / Mitgliedschaft, Sanierung des Hallenbades in Rinteln, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2022, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 – Zustimmung des Rates gemäß Gesellschaftervertrag, Verpflegungsangebote in städtischen Kitas und Grundschulen nach DGE-Qualitätsstandards (Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V.) – Antrag der WGS-Fraktion vom 11.03.2021, Einrichtung eines Integrationsrates – Antrag der WGS-Fraktion vom 27.11.2021, Erstellung eines weiteren Zuganges zum Stadtpark Blumenwall – Antrag der WGS-Fraktion vom 27.11.2021, Aktionen der Stadt Rinteln gegen Kies-, Schotter- und Steingärten – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021, Smartphongerechte Präsentation von Baudenkmalen und Sehenswürdigkeiten in den Rintelner Ortsteilen und der Kernstadt – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021, Aktueller Sachstand zur geplanten Schnellbahntrasse durch das Auetal und Rinteln – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag von über 2.000,-- €, Anfragen.

Für Besucherinnen und Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung über E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal im Rathaus, Raum-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.

 

Rinteln, den 15.12.2021                                                 

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange