Öffentliche Sitzungen: Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung; Ratssitzung

21.01.2022

 

 

a)    AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 26.01.2022, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.12.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Radverkehrskonzept der Stadt Rinteln – Vorstellung des Planungskonzeptes, Aktionen der Stadt Rinteln gegen Kies-, Schotter- und Steingärten – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021, Nachverdichtung von bestehenden Bebauungsplänen – Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Stadtrat Rinteln vom 11.01.2022, Nachverdichtung von Grundstücken – Antrag der CDU-FDP-Gruppe im Stadtrat Rinteln vom 11.01.2022, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b)    RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 27.01.2022, 19.00 Uhr, per Videokonferenz.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 21.12.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2022, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022, Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln – Antrag der RI-Fraktion vom 03.01.2022 auf zeitgemäße Transparenz der politischen Sitzungen für die Bürgerinnen und Bürger, Parkgebühren auf bewirtschafteten Parkflächen; Ende der Gebührenbefreiung, 1. Änderung der „Richtlinien der Stadt Rinteln zur Förderung des Erwerbs von Altbauten für Neubürger“, Entlassung des Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Unter der Schaumburg und Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Unter der Schaumburg sowie des Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Unter der Schaumburg, Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wennenkamp aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Ernennung des Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rinteln, Ernennung des Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Todenmann, Ernennung des Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Engern, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Steinbergen, Sachstandsbericht Zustand der Kreisstraße 71 nördlich der Ortslage Deckbergen – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 08.01.2022, Beauftragung einer Potenzialflächenanalyse zur Ausweisung von Gewerbeflächen im Gebiet der Stadt Rinteln. Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 08.01.2022, Ausbauplan öffentliche E-Ladestationen auf dem Gebiet der Stadt Rinteln – Antrag der RI-Fraktion vom 12.01.2022, Anfragen.

 

Für Besucherinnen oder Besucher beider Sitzungen ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.

 

 

Rinteln, den 19.01.2022                                                          

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange