Öffentliche Sitzungen: Ortsrat Rinteln, Ortsrat Taubenberg, Ortsrat Steinbergen, Ausschuss für Umwelt-, Bau- und Stadtentwicklung am 15./16. März 2022
11.03.2022
a) ORTSRAT RINTELN
am Dienstag, dem 15.03.2022, 19.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.11.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Neuverpachtung des Ratskellers – Sachstandsbericht, Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rinteln aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und Ernennung eines Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rinteln, Vorstellungen der Planungen – Projekt #wesererleben!, Sachstand zum Projekt Stronger Combined, Straßenbenennung und -sanierung im Bereich Rinteln – Flugplatz, Beschilderung an der „Burgfeldsweide“, nahe Parkplatz Gymnasium/neue IGS Rinteln und Graebeweg; Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 22.02.2022, Fahrbahnmarkierungen und Sperrflächen im Bereich Steinberger Straße / Unterm Stierbusch, Rinteln – Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 28.02.2022.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen und Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstr. 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
b) ORTSRAT TAUBENBERG
am Dienstag, dem 15.03.2022, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Uchtdorf.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates am 25.11.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Zuwegung zu einem Flurstück an der Straße „Hoppenberg“, Radweg zwischen Uchtdorf und Exten, Ampelanlage Alte Kasseler Landstraße auf Kreisstraße K 78, Radverkehrskonzept Stadt Rinteln, Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Taubenberg.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
c) AUSSCHUSS für UMWELT-, BAU- und STADTENTWICKLUNG
am Mittwoch, dem 16.03.2022, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26.01.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Herstellung / Sanierung „Sportpark Rinteln“, Burgfeldsweide, Rinteln – Vorstellung des Planungs- und Nutzungskonzeptes, Vorstellungen der Planungen – Projekt #wesererleben!, Prioritätenliste „Bürgersteige“ – Antrag der SPD-Fraktion vom 01.02.2022, Digitalisierung Historischer Ortsrundgänge, Baudenkmale und Sehenswürdigkeiten, „Grün statt Grau“ – Schottergärten verhindern und eindämmen – Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion vom 06.02.2022, Aktionen der Stadt Rinteln gegen Kies-, Schotter- und Steingärten – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021, Beauftragung einer Potentialflächenanalyse zur Ausweisung von Gewerbeflächen im Gebiet der Stadt Rinteln – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 08.01.2022.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen und Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstr. 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
d) ORTSRAT STEINBERGEN
am Mittwoch, dem 16.03.2022, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Steinbergen.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Mitteilungen des Ortsbürgermeisters, Beauftragung eines Feinstaubgutachtens im Bereich der Straßen B 83 und B 238 in der Ortslage Rinteln-Steinbergen, Radverkehrskonzept Stadt Rinteln, Antrag des Ortsrates Steinbergen vom 24.02.2022 auf Einführung einer Verkehrsberuhigung im Bereich Lindenstraße / Ecke Beekebreite / Am Hallenbad.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Rinteln, den 10.03.2022
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange
