Öffentliche Sitzung bei der STADT RINTELN - Ratssitzung am 30.06.2022

24.06.2022

 

 

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 30.06.2022, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Tagesordnung:

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.05.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Besetzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Gleichstellung und Integration, Resolution 2022 der Kommunen im Landkreis Schaumburg zur finanziellen Ausstattung im Bereich der Kindertagesbetreuung, Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses; Beschluss gem. § 179 Abs. 1 NKomVG, business4school – Phase 2 – Fortsetzung der Kooperation, Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rinteln, Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen (Neueinbau) hier: Sachstand und weiteres Vorgehen, Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Rinteln – Überarbeitung der Fortschreibung von 2018, Überwachung des fließenden Verkehrs; Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 24.01.2020, 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Antrag von Ratsherr Heinrich Sasse und der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln auf Anpassung der Hauptsatzung an die aktuelle Neufassung des § 64 NKomVG, Sitzungskalender auf der Webseite der Stadt Rinteln – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 11.04.2022, Erstellung eines Konzepts zur Stadtbegrünung – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 20.03.2022, Verkehrssituation K74, K77 und L434; Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Lärmvermeidung – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 21.04.2022, Reaktivierung der Bahnhaltestelle Deckbergen an der Bahnstrecke Elze-Löhne; Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 22.05.2022, Einrichtung einer offiziellen Rinteln-App – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 30.05.2022, Beendigung des Projektes „Stronger Combined“ – Antrag der RI-Fraktion vom 19.06.2022, Vorschlag für die Ernennung einer neuen Verwaltungsstellenleiterin für den Ortsteil Möllenbeck, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Engern, Anfragen.

 

Rinteln, den 23.06.2022                                                     

STADT RINTELN

Die Bürgermeisterin

 Andrea Lange