Öffentliche Sitzungen: Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung; Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
10.06.2022
a) Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung
am Mittwoch, dem 15.06.2022, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.05.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Unterhaltung von Straßen und Gehwegen - Prioritätenlisten, Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen (Neueinbau) hier: Sachstand und weiteres Vorgehen, Erstellung eines Konzepts zur Stadtbegrünung - Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 20.03.2022, Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Rinteln - Überarbeitung der Fortschreibung von 2018, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
am Donnerstag, dem 16.06.2022, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.01.2022, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.01.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rinteln, Informationen zum Jahresabschluss 2021 und zur aktuellen Finanzlage der Stadt Rinteln, Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses; Beschluss gem. § 179 Abs. 1 NKomVG, Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Rinteln, den 10.06.2022
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange