Öffentliche Sitzung: Ratssitzung am 01.09.2022

25.08.2022

 

RATSSITZUNG

Am Donnerstag, dem 01.09.2022, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Tagesordnung:

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und Beschlussfähigkeit, Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Besetzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Gleichstellung und Integration, Vertretung der Bürgermeisterin – Wahl der/des ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters der Bürgermeisterin, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.07.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Dorfentwicklung „Rintelner Staatsforst“ a) Verlängerung des Förderzeitraumes – b) Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes, Förderantrag „Erweiterung der Räumlichkeiten der Arztpraxis am Bürgerhaus Krankenhagen“ aus dem Programm Dorfentwicklung Dorfregion „Rintelner Staatsforst“, Auswirkungen der aktuellen Situation an den Energiemärkten auf die Stadtwerke Rinteln GmbH, Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rinteln, Beendigung des Projektes „Stronger Combined“ – Antrag der RI-Fraktion vom 19.06.2022, Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Rinteln – Überarbeitung der Fortschreibung von 2018, Erstellung eines Konzepts zur Stadtbegrünung – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 20.03.2022, 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Antrag von Ratsherr Heinrich Sasse und der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln auf Anpassung der Hauptsatzung an die aktuelle Neufassung des § 64 NKomVG, Überwachung des fließenden Verkehrs; Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 24.01.2022, Resolution 2022 der Kommunen im Landkreis Schaumburg zur finanziellen Ausstattung im Bereich der Kindertagesbetreuung, business4school – Phase 2 – Fortsetzung der Kooperation, Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen (Neueinbau) hier: Sachstand und weiteres Vorgehen, Sitzungskalender auf der Webseite der Stadt Rinteln – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 11.04.2022, Reaktivierung der Bahnhaltestelle Deckbergen an der Bahnstrecke Elze-Löhne; - Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 22.05.2022, Einrichtung einer offiziellen Rinteln-App als Mobile App – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 30.05.2022, Verkehrssituation K74, K77 und L 434; Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Lärmvermeidung – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 21.04.2022, Anfragen.

 

Rinteln, den 25.08.2022

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange