Öffentliche Sitzung: Ratssitzung am 24.11.2022

18.11.2022

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 24.11.2022, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 22.09.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2023, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023, Ausschreibung der Stelle einer Volljuristin / eines Volljuristen, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2023, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023, Academia Rinteln GmbH; Sachstand, Auswirkungen der Umsatzsteuerreform 1. Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Rinteln (ParkGO); 2. Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten und über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Rinteln (Sondernutzungs- und Gebührensatzung), Radverkehrskonzept, Einrichtung eines Migrationsrates – Antrag der WGS-Fraktion vom 27.11.2021, Verbesserung der ÖPNV-Anbindung in Rinteln durch Wiederinbetriebnahme der Schnellbusstrecke Rinteln-Bückeburg; Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 19.10.2022, Gründung der Verkehrsgesellschaft Landkreis Schaumburg GmbH (VLS), Erwerb der restlichen Gesellschaftsanteile an der Stadtbus Detmold GmbH (SDG) durch die Verkehrsbetriebe Extertal GmbH (VBE), Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Krankenhagen, Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Krankenhagen, Anfragen.

Rinteln, den 18.11.2022                                                   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange