Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln: Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen und RAT der Stadt Rinteln

24.08.2023

a) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

am Dienstag, den 29.08.2023, 18:00 Uhr,
in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.06.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Anpassung der Eindeichung auf der Kläranlage Rinteln (Hochwasserschutz); - Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023 auf Verzicht einer erhöhten Eindeichung der Kläranlage der Stadt Rinteln und des Abfallsammelplatzes der Abfallwirtschaftsgesellschaft Schaumburg, Sachstandsbericht Hallenbad Rinteln Ergebnisse der LP 3 (Kostenberechnung), Begrenzung der Sanierung des Rintelner Hallenbades auf einen technischen Mindeststandard; - Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023, 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Rinteln, Erlass einer kommunalen Verpackungssteuersatzung sowie Kontrolle des geltenden Verpackungsrechts durch die Stadtverwaltung; Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b) Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 31.08.2023, 19:00 Uhr,
in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29.06.2023, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.07.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Neubesetzung des Ausschusses für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung, 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Rinteln, Bildung eines Migrationsrates; Präsentation der Ergebnisse des Beteiligungsworkshops, Anpassung der Eindeichung auf der Kläranlage Rinteln (Hochwasserschutz); Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023 auf Verzicht einer erhöhten Eindeichung der Kläranlage der Stadt Rinteln und des Abfallsammelplatzes der Abfallwirtschaftsgesellschaft Schaumburg, Begrenzung der Sanierung des Rintelner Hallenbades auf einen technischen Mindeststandard; Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023, Anpassung der Stadt Rinteln an veränderte klimatische Bedingungen; - Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 18.08.2023, Gleichstellungsplan der Stadt Rinteln 2023 bis 2025, Gemeinsamer Bericht der Bürgermeisterin und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Feststellung des Jahresabschlusses 2022; - Verwendung des Jahresergebnisses, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2022, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH; - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022; - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH; - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022; - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungsgesellschaft mbH; - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2022; - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Spenden und Sponsoring; -Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €, Anfragen


Rinteln, den 24.08.2023    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange