Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

31.01.2025

Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

 Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 06.02.2025, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.11.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Anbringung von versenkbaren Pollern in der Fußgängerzone; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 23.12.2024, Keine Anbringung versenkbarer Poller in der Fußgängerzone; Abänderungsantrag der RI-Faktion im Rat der Stadt Rinteln vom 14.01.2025 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 23.12.2024, 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Videoübertragung von Sitzungen der Vertretung - Antrag der RI-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 21.01.2025, Sachstandsbericht Bebauung des Grundstückes Schaumburger Zeitung / Schefflersches Haus: Antrag der RI-Fraktion vom 23.01.2025, Sachstandsbericht Brückentor: Antrag der RI-Fraktion vom 23.01.2025, Sofortige Stilllegung der Umbauarbeiten des Landkreises Schaumburg an der Schule "Am Ostertor" zur Flüchtlingsunterkunft - Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Rinteln vom 21.01.2025, Einführung einer Verpackungssteuer; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2025, Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme und den Abschluss von Krediten sowie die Abwicklung von Finanzgeschäften, Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG, Anfragen

Rinteln, den 31.01.2025   

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange