Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

21.02.2025

Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 27.02.2025, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.02.2025, Bericht der Bürgermeisterin, Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Freiflächenphotovoltaik im Landkreis Schaumburg; Ergänzende Leitsätze zu Bauleitplanverfahren, Gestaltung und Betrieb von Freiflächenphotovoltaikvorhaben in der Stadt Rinteln, Satzung der Stadt Rinteln über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) und Vermarktungsstrategie der Baugrundstücke Bebauungsplan Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Str. West", Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Schaffung weiterer Kita-Plätze in fremder Trägerschaft, Genehmigung der Zweckvereinbarung zur Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten auf dem Gebiet der Stadt Rinteln, Beitritt der Stadt Rinteln zum Verein "Unternehmensnetzwerk Familie + Wirtschaft e.V.", Verkehrssituation auf der K 74, Versetzung eines Städtischen Rates an die JVA Hannover, 1. Allgemeine Vertretung der Bürgermeisterin; 2. Entsendung von einem Vertreter der Stadt Rinteln in Gesellschafter-/ Verbandsversammlungen bzw. Aufsichtsräte, Versetzung einer Städtischen Rätin zur Stadt Porta Westfalica, Anfragen

Rinteln, den 21.02.2025    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange